Warum ich nicht die Partei „Die Basis“ wähle

Vorsicht! Meinung! Grundsätzlich ist alles was ich auf diesem Blog schreibe sicherlich zunächst einmal als Meinungsäußerung zu verstehen. Ich bin kein Journalist oder Experte auf den jeweiligen Gebieten. Aber besonders im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Themen möchte ich darauf hinweisen, dass ich  im Folgenden lediglich meine persönliche Meinung wiedergebe.

Gefühlt direkt ab Anbeginn der Gründung ist die Partei „Die Basis“ sehr intensiv in den s.g. sozialen Medien aktiv und gewinnt in Mitten der Corona Pandemie 2020 mehr und mehr Anhänger. Das hat meines Erachtens in erster Linie damit zu tun, weil sich die Partei ganz stark gegen jegliche Maßnahmen stellt die die Corona Pandemie eindämmen soll – ja sogar die Existenz einer Pandemie bezweifelt und dafür fragwürdige „Experten“ anführt.

Ich konnte die Bildung des Kreisverbandes Siegen Wittgenstein von „Die Basis“ mit gebührenden Abstand in diversen Telegramm Kanälen verfolgen, die der Vorstandsvorsitzende des Kreisverbandes Marcus H. erwiesener Maßen gegründet und administriert hat.

Über die Dinge über die sich die Menschen dort tagtäglich austauschen kann ich meistens nur den Kopf schütteln. Aber das zu beleuchten würde lediglich das Umfeld der Partei hier in Siegen und Umgebung abdecken. Doch es ist ja Bundestagswahl. Und da müssen wir uns diese Partei in einem größeren Kontext anschauen.

Die nachfolgenden Abschnitte möchte ich sukzessive um neue Abschnitte ergänzen. Daher schreibe ich immer das Datum dazu an dem der Abschnitt hinzugefügt wurde.  

„die Basis“ == „QUERDENKEN“

Hinzugefügt am 25.09.2021

„die Basis“ ist eng mit der s.g. „Querdenken“ Bewegung verbunden. So verbreitet Diana Osterhage (Doppelspitze mit Dr. Andreas Baum Bundesvorstand „die Basis“) auf ihrem Telegram Kanal neben Artikeln der fragwürdigen Webseite „epochtimes.de“ auch Verschwörungserzählungen von „Querdenken“, in denen von „totaler Diktatur“ und „Versklavung“ gesprochen wird.

Der Sprachgebrauch und die Verschwörungserzählungen haben unlängst einen 49-Jährigen in Idar-Oberstein dazu bewogen einen 20-jährigen Mann zu erschießen. Natürlich kann man für die Tat weder „die Basis“ noch die „Querdenken“ Bewegung verantwortlich machen. Aber auf dem Nährboden von völlig unnötigen und teilweise offenbar vollkommen zusammenfantasierten Verschwörungserzählungen – besonders aus den Kreisen von „Querdenken“ – fühlen sich geistig schwache Menschen offenbar derart in die Ecke gedrängt, dass Gewalt, Totschlag oder Mord als probates Mittel angesehen wird.

Das nicht existierende Wahlprogramm

Hinzugefügt am 24.09.2021

Wenn man sich die Absichten der Partei „die Basis“ in ihrem Wahlprogramm mal so richtig schwarz auf weiß anschauen möchte hat man schlechte Karten. Denn die Partei hat kein Wahlprogramm. Zumindest nicht so richtig. Auf der Internetseite für die Bundestagswahl 2021 sind alle Wahlprogramme aller Parteien abrufbar. Von der Partei „die Basis“ gibt es jedoch lediglich ein s.g. Rahmenprogramm aus der Zeit kurz nach der Gründung 2020. 

Die im Juli 2020 gegründete „Basis­demokratische Partei Deutschland“ hat für die Bundestags­wahl kein besonderes Wahl­programm vorgelegt. Das sogenannte Rahmen­programm der Partei wurde kurz nach der Gründung veröffentlicht […]

https://www.bundestagswahl-2021.de/wahlprogramme/#diebasis

Das Rahmenprogramm hat sagenhafte zwei Seiten als PDF hier oder online hier. Gefühlt wird die Basis in ihrem Rahmenprogramm nur mäßig konkret. Man scheint sich nicht so richtig festlegen zu wollen. Allerdings gibt es einige Punkte, die doch sehr stark meinen Überzeugungen und Ansichten entgegen stehen. (s. nächster Abschnitt zu den Säulen)

Die „Säule der Freiheit“ und die „Säule der Schwarmintelligenz“

Hinzugefügt am 24.09.2021

Zu der „Säule der Freiheit“ beschreibt „die Basis“, dass alle „mündigen Menschen“ nicht nur bei Entscheidungen ein „faires Mitspracherecht“ bekommen sollen, sondern dass sie auch Verantwortung für sich selbst und andere übernehmen müssen.

An dieser Stelle sei gesagt, dass ich den Ansatz der repräsentativen Demokratie grundsätzlich für richtig halte. Ich bin der Meinung, dass sich Menschen in der Regel auf das konzentrieren was sie direkt betrifft: Familie, Freunde, den Sportverein, die Arbeit usw. Jeder Mensch, der sich nicht beruflich, als Hobby oder als gelangweilter Privatier eingehend mit komplexeren Themen beschäftigt, wird zwar ggf. eine Meinung zu Themen wie z.B. dem Klimawandel, dem Steuersystem, dem globalen Finanzsystem oder den angemessenen Maßnahmen zur Eindämmung einer Pandemie haben, aber sicherlich keinen nennenswerten Beitrag für eine Entscheidungsfindung leisten können. Und die Meinung die die meisten Menschen haben, basiert in den meisten Fällen auf den eigenen Bedürfnissen, Wünschen usw.

Damit sollte eigentlich auch klar sein, dass ich definitiv nicht der Meinung bin, dass wir bessere Entscheidungen treffen werden, wenn wir alle „mündigen Menschen“ fragen und alle gemeinsam eine Entscheidung treffen. Wobei mir auch nicht klar ist wen „die Basis“ mit „mündigen Menschen“ meint.

Zum hier passenden Thema „Volksentscheide“ habe ich mich schon auf der Seite zur AFD ausgelassen.

Die „Säule der Schwarmintelligenz“ finde ich besonders interessant. Ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass jemand ernsthaft der Meinung sein kann, dass es so etwas wie eine „Schwarmintelligenz“ gibt mit derer wir fähig wären, auf komplexe Themen antworten zu finden.

Wenn ich bei einer Quizshow auf dem heißen Stuhl sitzen würde und es ginge um eine Frage wo ich unter vier möglichen Antworten die richtige auswählen müsste, dann würde ich auf diese „Schwarmintelligenz“ vertrauen wenn es nach dem Setzen des Publikumsjokers eine eindeutige Tendenz für eine Antwort gibt.

Aber da kann doch nicht funktionieren wenn es um die Fragen geht, wo sich selbst Expertenrunden schwer tun einen gemeinsamen Konsens zu finden.

Wir können festhalten, dass es bei der Partei „die Basis“ in erster Linie um eine breit angelegte Beteiligung aller „mündigen Menschen“ bei allen (diese Menschen betreffenden) Entscheidungen geht. Und um die Überzeugung, dass diese Menschen bei diesen Entscheidungen nicht nur ihr eigenes Wohl sondern auch dass der anderen Menschen in ihre Entscheidung einbeziehen und damit „Eigen- und Fremdverantwortung“ übernehmen.

Das kann ich definitiv nicht unterschreiben.

Im Weiteren geht die Partei auch kurz auf ihre Haltung zur Medizin ein. In dem Wissen um die Haltung der Partei zur Corona Pandemie und den notwendigen Maßnahmen offenbart sich in diesem einen Satz die ablehnende Haltung zur evidenzbasierenden wissenschaftlichen Medizin:

Wir setzen uns für die Vielfalt medizinischer und therapeutischer Ansätze und Methoden ein.

https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2021/07/2020-11-dieBasis-Rahmenprogramm.pdf

Warum ich nicht die AFD wähle

Vorsicht! Meinung! Grundsätzlich ist alles was ich auf diesem Blog schreibe sicherlich zunächst einmal als Meinungsäußerung zu verstehen. Ich bin kein Journalist oder Experte auf den jeweiligen Gebieten. Aber besonders im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Themen möchte ich darauf hinweisen, dass ich im Folgenden lediglich meine persönliche Meinung wiedergebe.

Es ist nicht nur so, dass ich die AFD nicht wähle (weder jetzt noch irgendwann). Sondern ich halte die AFD sogar für die größte politische Bedrohung der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Deutschland. Aber alles der Reihe nach.

Zunächst einmal zu den Punkten die ich an der AFD und ihren prominenten Mitgliedern kritisch, teilweise sogar sehr kritisch sehe – um es mal vorsichtig auszudrücken.

Die nachfolgenden Abschnitte möchte ich sukzessive um neue Abschnitte ergänzen. Daher schreibe ich immer das Datum dazu an dem der Abschnitt hinzugefügt wurde. 

Die AFD wird zunehmend extremistischer

Hinzugefügt am 12.09.2021

Ursprünglich war die AFD eine Partei, die in der Hauptsache der gemeinsamen europäischen Währung – dem Euro – skeptisch bzw. ablehnend gegenüber stand. Mitbegründer der AFD war Bernd Lucke.

Heute sagt er über die AFD:

[…] ich halte die AfD heute nicht mehr für wählbar. Mein neues Buch beschreibt, wie maßgebliche Teile der Partei unter dem Einfluss von Rechtsradikalen stehen. Deshalb finde ich auch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz richtig.

Bernd Lucke im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger im März 2019 [Quelle – kostenlose Registrierung zum Lesen notwendig]

Den Extremismus dieser Partei kann man sehr gut in den sozialen Medien wie Facebook und Twitter verfolgen. Auch wenn die AFD sich in diesen weitestgehend öffentlichen Medien scheinbar stark zurückhält und versucht ihre nationalistische und fremdenfeindliche Gesinnung nicht zu sehr in Erscheinung treten zu lassen.

Man kann es aber an der Tendenz der Tweets und Posts erkennen – Berichte über Gewalt- und Drogendelikte, wo entweder von mutmaßlichen Tätern mit südländischem Aussehen berichtet wird oder wo Angaben zum mutmaßlichen Täter fehlen, haben es der AFD angetan. Diese werden gerne mit süffisantem Unterton mit einer gehörigen Portion Zynismus geteilt um die Anhänger bei Laune zu halten.

Das Wahlprogramm der AFD

Hinzugefügt am 05.09.2021

Die Wahlprogramme aller Parteien werden meines Erachtens vom Youtube Channel MrWissen2Go ganz gut zusammengefasst und einzelne Punkte auch im entsprechenden Kontext erläutert. Der Youtube Channel gehört zu Funk (s. Wikipedia) und damit zu den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF.

Besonders folgende Aspekte des AFD Wahlprogramms lehne ich entschieden ab:

Die AFD steht also für „Deutschland zuerst“ – was sie ja auch auf den Wahlplakaten zur Bundestagswahl 2021 besonders hervorhebt.

Deutschland mag in Relation zur Bevölkerungszahl und Fläche ein wirtschaftlich erfolgreiches Land sein. Aber man muss einfach nur mal auf die Weltkarte schauen und sich verinnerlichen, dass alles miteinander verbunden ist. Wir befinden uns alle auf dem gleichen Planeten. Alles was wir tun oder alles was wir nicht tun hat Auswirkungen über die Landesgrenzen hinaus.

Irgendwo eine Linie auf den Boden zu malen und zu entscheiden, dass uns nur Dinge diesseits dieser Linie maßgeblich interessieren, wird nichts an dieser Tatsache ändern.

Wir müssen in vielen entscheidenden Themen mit so vielen Nationen so viel Konsens finden wie möglich.

Die Partei steht für ein „Europa der Vaterländer“ – also eher so ein unverbindlicher Club wo man sich mal nett unterhält als ein geeintes Europa mit gemeinsamen Zielen, Vereinbarungen, Rechten und Pflichten.

Auch andere „rechtskonservative“ nationalistische Parteien anderer Länder (z.B. der „Front National“ in Frankreich, die „PIS Partei“ in Polen, die FPÖ in Österreich) reden von diesem „Europa der Vaterländer“.

Ich stehe dem ablehnend gegenüber – aus ähnlichen Gründen warum ich vorwiegend nationalistische Bestrebungen ablehne.

Allerdings sehe ich auch historische und wirtschaftliche Gründe die für ein Europa sprechen, in dem die Länder für viele Fragen verbindliche Antworten finden müssen.

Historische Gründe finden wir viele in unseren Geschichtsbüchern: Viele kleine, große und sehr große Kriege in den vergangenen Jahrhunderten. Die verbindliche Zusammenarbeit mit Rechten und Pflichten hält hier den „Deckel drauf“ – und das muss auch so bleiben.

Wirtschaftliche Gründe sehen wir, wenn wir die zwei großen Wirtschaftsmächte USA und China mit Europa vergleichen. Nur als geeintes Europa mit einer gemeinsamen Währung und einer in vielen Bereichen gemeinsamen Wirtschaftspolitik hat überhaupt irgendein Gegengewicht zu diesen beiden wirtschaftlichen Großmächten.

Sie leugnet den Einfluss des Menschen auf den Klimawandel.

Wie so Vieles begründet sich meine Überzeugung zum Klimawandel auf einem starken Glauben an die Wissenschaft und einigen in meinen Augen sehr starken Indizien für die Richtigkeit der Aussagen der Wissenschaft.

Und dabei rede ich nicht von einer Wissenschaft wie Armin Laschet (CDU) sie versteht.

Denn die Wissenschaft hat immer auch Mindermeinungen, und wenn es nur ein Einzelner ist.

Armin Laschet (CDU) am 02.07.2021 im Landtag Düsseldorf [Link]

Wissenschaft verstehe ich als den permanenten Versuch die aufgestellten Theorien zu widerlegen. Dazu braucht es exakt dokumentierte Versuche, Doppelblindstudien, verschiedene Forscherteams, internationale Zusammenarbeit und Austausch. Eine Einzelmeinung zählt da nur soviel, wie das Fundament auf dem diese Einzelmeinung steht.

Und bei vielen bedeutenden Fragen denke ich, dass eine Einzelmeinung oder Mindermeinungen in der Wissenschaft sehr selten nah an dem liegen woran man sich orientieren sollte.

Der Klimawandel ist offensichtlich real. Und es spricht Vieles dafür, dass der Mensch ihn mit dem Verbrennen fossiler Energieträger weiterhin maßgeblich voran treibt.

Und es ist absolut sinnlos dagegen zu argumentieren, in dem man darauf verweist, dass es auf der Erde auch schon mal heißer gewesen ist. Das stimmt ja sicherlich, nur haben zu der Zeit auch die Menschen noch nicht existiert oder zumindest ist unsere Zivilisation in dieser Umwelt so nicht möglich.

Die AFD möchte Volksentscheide bzw. Volksabstimmung auch auf Bundesebene; es sollen auch Änderungen des Grundgesetzes möglich sein.

Der Mensch ist nicht dumm. Sicherlich kann man die Bevölkerung über viele Dinge entscheiden lassen.

Wichtig dabei ist, dass es immer Themen sein müssen die diese Menschen direkt betreffen und deren Tragweite diese Menschen in ihrer Gesamtheit weitestgehend einschätzen können.

Wie sehr eine Volksabstimmung bei komplexen Themen in einem Desaster endet, glaube ich in der Abstimmung zum Brexit zu erkennen. Als eines der wichtigsten Indizien, dass die britische Bevölkerung massiv und bewusst manipuliert wurde ist der rote Bus mit der Aufschrift:

We send the EU 350 million [pounds] a week

let´s fund our NHS instead

Vote Leave

Quelle Süddeutsche Zeitung [Link]

Es waren gleich zwei Lügen auf einmal.

Nicht auszudenken wenn man einen mit schrecklichen Bildern menschenverachtender Verbrechen konfrontierten wütenden Mob von Bevölkerung mit dem Volksentscheid die Todesstrafe wieder einzuführen konfrontiert. Man muss lediglich die Emotionen der Menschen genügend in Wallung bringen um die gewünschte Entscheidung herbei zu führen.

Ganz klares NEIN zu Volksentscheiden zu größeren und komplexen Themen.

Die AFD hat einen falschen Bezug zu Nazi-Deutschland

Hinzugefügt am 29.08.2021

Das die AFD „Deutschtümelei“ betreibt ist ein Aspekt den man – meines Erachtens fälschlicher Weise – als eine kleine Sonderbarkeit abtun könnte. Wie man bei einem Herren im höheren Alter seine kleinen Macken verzeihen mag, wenn er von der guten alten Zeit ins Schwärmen gerät.

Gerade heute (29. August 2021) ist Uwe Junge (nun ehemaliger Fraktionsvorsitzender der AFD-Fraktion im Landtag RLP) aus der Partei ausgetreten. Er hat einen ziemlich langen Post in Facebook (hier) dazu verfasst. In dem schreibt er z.B.:

Wen wundert es also, dass die Parteijugend gerne dem radikalen Flügel an den Lippen hängt und sich als „Höckejugend“ versteht, Kalbitz bis heute die Treue hält und jüngst dem bekennenden NS-Sympathisanten Helferich zur Seite stand.

Uwe Junge auf seiner Facebookseite

Jetzt ist Höcke ja lediglich ein Protagonist des „rechten Flügels“ innerhalb der AFD – allerdings jemand, der ganz besonders gerne mit Rhetorik aufwartet, die schon sehr stark an NS Reden erinnert. Ihm als ehemaliger Geschichtslehrer an einem hessischen Gymnasium (Quelle: Wikipedia) sollte das bewusst sein.

Bundestagswahl 2021

Amtliche Wahlbenachrichtigung

Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl in Deutschland. Eine gute Gelegenheit um ein altes Vorhaben von mir wenigstens ein Stück weit in die Tag umzusetzen: Meine bescheidene Meinung zum politischen Geschehen und einzelner Parteien in der deutschen politischen Landschaft einmal zu „Papier“ zu bringen.

Nicht, dass ich meine Meinung in diesem Zusammenhang als besonders wichtig ansehen würde. Nur glaube ich, dass – zumindest in meinem direkten Umfeld – wie uns viel zu selten ehrlich und sachlich mit Politik und dem Weltgeschehen auseinandersetzen.

Viel zu oft sind wir in unserer eigenen kleinen Welt mit unseren Alltagsthemen beschäftigt und tauschen uns in meinen Augen zu selten über die größeren Themen unserer Zeit aus. Als wäre die Meinung der „normalen Menschen“ (was ist normal?) zu größeren Themen nicht so wichtig. Aber wahrscheinlich nehmen die Themen, die uns tagtäglich direkt betreffen und nicht selten großen Einfluss darauf haben, ob wir einen Tag als „gut“ oder „weniger gut“ bewerten, einfach zu viel Raum ein – und die Themen die für uns weiter weg erscheinen, stehen dann hinten an.

Ich bin mir bewusst, dass ich mit mich angreifbar mache wenn ich meine Meinung zu einzelnen Themen öffentlich mache. Besonders wenn ich im weiteren Verlauf meiner Texte hier bekannt gebe, an welcher Stelle ich dieses Jahr (wieder) mein Kreuzchen machen werde – und warum ich das tun werde. Und ich werde ebenfalls darüber schreiben, wo ich mein Kreuzchen auf keinen Fall setzen werde – und auch das versuche ich so gut wie es geht sachlich zu begründen.

Warum ich nicht die AFD wähle

Warum ich nicht die Partei „Die Basis“ wähle